Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

1. Definitionen und Geltungsbereich
1.1. Für die Nutzung des Online-Shops auf „osmomedia.de“ (nachfolgend: „Online-Shop“), sowie für die Kaufverträge, die in diesem Online-Shop geschlossen werden und für die damit zusammenhängenden Leistungen von osmomedia.de, Schönstraße 22, 60327 Frankfurt am Main, Telefon: +49 (0) 1577 – 9787206, Email: info@osmomedia.de, vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Sami Özdemir, Ust-IdNr.: DE329333759, (nachfolgend: „osmomedia“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“).
1.2. Im Sinne dieser AGB bezeichnet der Begriff „Kunde“ die Nutzer des Online-Shops und die Käufer von digitalen Produkten im Online-Shop.
1.3. Sie erreichen unseren Support für Fragen zu den Produkten oder Bestellungen werktags per E-Mail unter info@osmomedia.de
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, osmomedia stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Leistungen von osmomedia
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Mit dem Erwerb eines digitalen Produkts erwirbt der Kunde das Recht,über die jeweils vereinbarte Laufzeit (Ziff. 2.3) Zugriff sowie Updates zu dem jeweiligen digitalen Produkt zu beziehen.
2.3. Die Laufzeit (Ziff. 2.2) beträgt bei dem von osmomedia angebotenen Produkten Laufzeiten, die Sie der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop entnehmen können.
2.4. Bis einen Monat vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit hat der Kunde die Möglichkeit, die Laufzeit für den Zugang zum Produkt zu verlängern. Die Preise und näheren Einzelheiten hierzu ergeben sich aus den Darstellungen im Online-Shop.
2.5. Falls für ein digitales Produkt ein Abonnement abgeschlossen wird. Kann der Kunde während der Laufzeit ohne die Einwilligung von osmomedia sein Abonnement kündigen, voraufhin der Zugang des Kunden mit sofortiger Wirkung erlischt.

3. Besondere Bezugsarten (Abonnement)
3.1. Ein Abonnement im Sinne dieser Bedingungen ist die wiederkehrende oder dauerhafte Leistung von osmomedia z. B. Zugang zu einer Datenbank, Datenträgern etc. (nachstehend Abonnementware). Für Abonnements jeder Art gelten ergänzend die folgenden Bedingungen: Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Im Einzelfall (z. B. bei Prämienausgaben, Sonderaktionen, Warenpaketen) kann eine Mindestlaufzeit vereinbart werden.
3.2. Sofern und solange osmomedia ohne Verschulden die Abonnementware oder Leistung nicht oder nur unter wesentlich erschwerten Bedingungen herstellen und/oder liefern oder zur Verfügung stellen kann, besteht keine Leistungspflicht.
3.3. Bei Abonemments wird die erste Rechnung zusammen mit der Auftragsbestätigung per E-Mail versandt. Alle weiteren Rechnungen werden daraufhin ausschließlich im Bereich “Mein Konto” des jeweiligen Produkts für den Nutzer zum Download bereitsgestellt und nicht seperat per E-Mail versandt. 

4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und sich auf der Produktseite weitere Informationen anzeigen lassen. Innerhalb der Produktseite kann die Produktauswahl verändert, bzw. rückgängig gemacht werden, indem auf eine andere Seite navigiert wird.
4.3. Innerhalb der Produktseite wird der Kunde über die Schaltflächen des Zahlungsabwiclungs-Anbieters PayPal auf eine externe Checkout-Seite navigiert, auf dem er einen verbindlichen Antrag zum Kauf des Ausgewählten Produktes abgibt. Vor Abschicken der Bestellung wird der Kunde aufgefordert seine Daten anzugeben, die jederzeit geändert und eingesehen werden können. Mithilfe der Browserfunktion „zurück“ kann der Kunde diesen Vorgang jederzeit abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
4.4. Dem Kunden wird daraufhin eine automatische E-Mail mit seinen Zugangsdaten / Bestellbestätigung zugeschickt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag wird Seitens Verkäufer erst mit einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt.

5. Preise und Versandkosten
5.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich, falls nicht anders angegeben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Zugangsdaten zu den digitalen Produkten
6.1. Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch den Kunden persönlich bestimmt. Der Kunde darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben oder sie anderweitig offenlegen. Erhält der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er auch nur einen solchen Verdacht, muss der Kunde dies osmomedia umgehend mitteilen. Der Kunde haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Die Haftung des Kunden endet erst, wenn er osmomedia über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat.
6.2. osmomedia ist berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen
– falscher Angaben bei der Registrierung und/oder
– unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,
zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Kunden den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von osmomedia stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen.
6.3. Die Nutzung von Online-Kundenkonten setzt zwingend eine Registrierung der auf der entsprechenden Website abgefragten Daten des Kunden voraus. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden. Osmomedia kann die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z. B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befürchten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachgekommen wird.
6.4. Der Zugang des Kunden zum Online-Kundenkonto und/oder zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Die Mitarbeiter von osmomedia sind nicht berechtigt, telefonisch oder schriftlich Passwörter abzufragen. Bei der Wahl des Passwortes sollten die allgemein bekannten Regeln beachtet werden (Länge, Komplexität des Passwortes). Änderungen des Passwortes sind nur online innerhalb des Kundenkontos möglich. Der Kunde hat osmomedia bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen ist osmomedia berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet gegenüber osmomedia bei von ihm zu vertretendem Missbrauch

7. Lieferung von digitalen Produkten
7.1 Die Lieferung der digitalen Produkte von osmomedia erfolgt ausschließlich Online über die Webseite des Verkäufers.

8. Zahlungsmodalitäten
8.1. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung für den Erwerb eines digitalen Produkts im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung zur Zahlung fällig.
8.2. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
8.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
8.4. Der Kunde erhält eine Rechnung über die bestellte Leistung in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse.
8.5. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist osmomedia, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Kunden zum Produkt zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Kunde diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.

9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

10. Haftung
10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
10.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10.6. Im Übrigen ist die Haftung sowohl von osmomedia, als auch von den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von osmomedia – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
10.7. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet osmomedia dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
10.8. Für die rechtskonforme Verwendung der vom Kunden erworbenen digitalen Produkte ist der Kunde selbst verantwortlich. Insbesondere hat der Kunde selbst darauf zu achten, dass er bei der Verwendung der digitalen Produkte sämtliche Informationspflichten und alle sonstigen gesetzlichen Bestimmungen beachtet.

11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner einen Link zur AGB nebst Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung.

12. Kündigung des Accounts für ein Produkt
12.1 Beide Parteien können die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich des Produkts jederzeit durch Kündigung beenden. Die Kündigung kann durch E-Mail, nicht-Zahlung der monatlichen Beiträge oder schriftlich per Brief erfolgen. Die Kontaktdaten können jederzeit dem Impressum von osmomedia entnommen werden.
12.3 Die Kündigung des Abonnements innerhalb PayPal oder das Aussetzen einer Zahlung für einen Monat führt automatisch zur Kündigung des Vertrages und der Deaktivierung des Kundenkontos.
12.4 Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung besteht für den Kunden kein Zugang zum Produkt mehr. Auch verliert er seinen ggf. noch bestehenden Anspruch auf Update- und Supportleistungen durch osmomedia.
12.5 Die außerordentliche Kündigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien vorbehalten.

13. Schlussbestimmungen
13.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.2. Vertragssprache ist deutsch.
13.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.